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25.10.2017, 11:42 Uhr

Kurt Wiegel MdL: „Neben Lauterbach auch Antrifttal und Grebenau große Gewinner der Hessenkasse“

Profitieren besonders vom Mindestbetrag 750.000 Euro für strukturschwache Gemeinden

VOGELSBERGKREIS. Gewinner der neuen „Hessenkasse“, die in diesen Tagen Finanzminister Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth vorgestellt haben, ist besonders der ländliche Raum, betont der Vogelsberger Wahlkreisabgeordnete im Landtag, Kurt Wiegel (CDU). Durch eine spezielle Regelung, für die sich gerade die osthessischen CDU-Abgeordneten stark gemacht hätten, stünden nun allen grundsätzlich antragsberechtigten und strukturschwachen Kommunen mindestens 750.000 Euro zur Verfügung.

Dies bedeute etwa bei der Vogelsberg-Gemeinde Antrifttal, das diese „nur“ 457.670 Euro bekommen würde, wenn es den Mindestbetrag von 750.000 Euro nicht geben würde. Ähnliches gelte auch für die Stadt Grebenau, wo ohne Sockelbetrag „nur“ 470.413 Euro gezahlt würden. Überhaupt sei die Gemeinde Antrifttal hessenweit unter den „top ten“ der größten Kontingente nach Euro je Einwohner im Investitionsprogramm, erläutert Kurt Wiegel. Mit 386 Euro je Einwohner stehe Antrifttal an sechster Stelle der größten Pro-Einwohner-Kontingente in Hessen. Die Kreisstadt Lauterbach sei hingegen mit rund 3,4 Millionen Euro der Gewinner in absoluten Zahlen im Vogelsbergkreis. Kurt Wiegel macht klar, dass etwa die Stadt Alsfeld nach aktuellem Stand ihre Kassenkredite abbauen muss und daher beim Investitionsgeld derzeit leer ausgeht. Dies gelte auch für Ulrichstein oder Schlitz. Wichtig sei auch, dass nicht alle Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite das Investitionsgeld bekämen, wie das Beispiel Stadtallendorf im Nachbarlandkreis Marburg-Biedenkopf oder Petersberg im Kreis Fulda zeige. Diese werden als „dauerhaft abundant“ oder “nicht finanz- oder strukturschwach“ eingestuft. Kurt Wiegel stellt heraus, dass die Hessenkasse einmalig bleiben und nachhaltig wirken müsse. Daher werde ein neuerlicher Kassenkreditanstieg unterbunden und der Kassenkredit werde auf die Funktion als kurzfristiger Liquiditätskredit zurückgeführt.